BIngK-Stellungnahme: Reform des Städtebau- und Raumordnungsrechts wird begrüßt

BIngK-Stellungnahme: Reform des Städtebau- und Raumordnungsrechts wird begrüßt

BIngK-Stellungnahme: Reform des Städtebau- und Raumordnungsrechts wird begrüßt 150 150 Bundesingenieurkammer

Die Bundesingenieurkammer (BIngK) unterstützt grundsätzlich den Referentenentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts. Besonders positiv bewertet sie die geplante bundeseinheitliche Definition des Begriffs „Vollgeschoss“ in der Baunutzungsverordnung. Diese soll bestehende Unterschiede zwischen den Landesbauordnungen beseitigen und so zu mehr Rechtssicherheit und einer Vereinfachung der Planungspraxis beitragen.

Gleichzeitig fordert die Bundesingenieurkammer präzisere gesetzliche Klarstellungen um Auslegungsspielräume zu vermeiden und eine einheitliche Anwendung in der Praxis sicherzustellen.

Insgesamt sieht die BIngK in der Reform einen wichtigen Schritt, betont jedoch den Bedarf an fachlichen Nachjustierungen, um die angestrebte Vereinfachung und Rechtssicherheit tatsächlich zu erreichen.

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